Angkor Wat in Kambodscha – Angkorwat.de

Politik & Verfassung von Kambodscha

Die Geschichte des Königreich Kambodschas ist vor allem von dem Erbe Angkor Wats, den großen Tempeln von Kambodscha, geprägt. Aber auch die dunkle Zeit ab 1975 der Roten Khmer und Pol Pots hat das Land in Südostasien bis heute in Jahrhunderten geprägt. Die jüngere Geschichte des Landes ist geprägt durch Krieg, Bürgerkrieg und den Massenmord der Roten Khmer, was von zahlreichen Regimewechseln begleitet wurde.

Quick Facts über Kambodschas Politik

  • konstitutionelle Monarchie
  • Das Staatsoberhaupt ist König Norodom Sihamnoi, Regierungsschef ist Premierminister Hun Sen.
  • Staatspartei CPP – Cambodian People’s Party
  • Die Oppositionspartei ist die verbotene CNRP
  • Staatsreligion ist der Buddhismus
  • Letzte Parlamentswahlen: Juli 2018
  • Einwohner: 16 Mio. (2017)
  • Tag der Unabhängigkeit am 9. November 1953 (von Frankreich)
  • Korruptionsindex (CPI)Rang 161 (von 180) (2018)

Heute herrscht in Kambodscha eine konstitutionelle Monarchie mit der Hauptstadt Phnom Penh. Das Staatsoberhaupt ist seit 2014 König Norodom Sihamnoi, Regierungsschef ist Premierminister Hun Sen seit 1998. Obwohl es eine Mehrparteiensystem bietet, ist quasi die regierende CPP (Kambodschanische Volkspartei) die einzige Partei, die wichtig ist im Land. Alle Eckpunkte stehen in der Verfassung des Königreichs. Unten haben wir zwei Links auf die englische Konstitution, ebenso haben wir es ins Deutsche übersetzt.

Grundriss von Kambodscha mit der Fahne des Landes und Angkorwat (shutterstock/fredex)
Grundriss von Kambodscha mit der Fahne des Landes und Angkorwat (shutterstock/fredex)

Das gewählte Parlament des Staates besteht aus der Nationalversammlung mit 125 Abgeordneten  sowie einem Senat, welches aus 61 Mitgliedern besteht. Das hört sich alles sehr demokratisch an, ist es im Grunde aber nicht. Denn die Polizei und das Militär ist fest im Griff der Partei unter Hun Sen, eine Gewaltenteilung gibt es nicht im täglichen Leben. Die Menschenrechtsorganisationen kritisieren jährlich die Regierung. Vorwürfe sind nicht unabhängige Richter, die unter dem Machteinfluss der Partei stehen, viele Inhaftierungen sind politisch motiviert. Die autoritären Tendenzen sind allgegenwärtig, so das deutsche Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

” Die seit 1979 regierende Partei hält seitdem alle 125 Mandate der Nationalversammlung, stellt 59 von 61 Senatoren (zwei werden vom König ernannt) sowie sechs der neun Mitglieder des Verfassungsrats (drei werden vom König ernannt), kontrolliert 1.644 der 1.645 Gemeinderäte, in denen 95% aller Mitglieder der CPP angehören, und stellt fast alle Distrikt- und Provinzräte.”

Dr. Markus Karbaum auf LIPortal.de

Korruption ist ein großes Thema und weit verbreitet. Die Korruption ist alltäglich und schon aus den Zeiten von Angkor Wat nachgewiesen. Die erkaufte Loyalität gab es damals schon in Zeiten der alten Königen. Gesetze werden nicht so ernst genommen und frei ausgelegt. Somit ist das Land weit von westlichen demokratischen Standards entfernt. 2017 erzielte Kambodscha im Demokratieindex 2017 nur den 124.Platz von 167 Ländern. Somit gilt es eigentlich als ein autoritäres Regime, genauso wie der Vietnam oder Myanmar sowie China. Die Beziehungen zu den Nachbarn sind mit vielen Problemen beladen, nicht erst seit dem Vietnamkrieg. Mit Thailand gibt es immer wieder Grenzkonflikte bzgl. Ländereien und Arbeitsgenehmigungen.

Dennoch: Als Urlauber und Tourist merkt man von alledem wenig.

Die Menschenrechtslage in Kambodscha wird generell als schwierig dargestellt, unter anderem von Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen insbesondere hinsichtlich der Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie der Rechtsstaatlichkeit.

Landminen und Blindgänger aus den Jahren des Bürgerkriegs stellen auch heute noch ein Hindernis für die wirtschaftliche Entwicklung dar. Mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft möchte Kambodscha bis 2025 landminenfrei werden.

Quelle: Auswärtiges Amt

Die Verfassung von Kambodscha

In 14 Kapiteln und 157 Artikeln ist die Verfassung des Landes festgeschrieben.

Aus über 100 Artikeln besteht die derzeitige Verfassung von Kambodscha. Die Verfassung ist das oberste Gesetz des Königreichs Kambodscha. Alle Gesetze und Rechtsdokumente des Königreichs Kambodscha müssen im Einklang mit der Verfassung stehen, ansonsten sind sie verfassungswidrig.

Wichtige Gesetze der Verfassung

Im Artikel 4 heißt es z.B. “Das Motto des Königreichs Kambodscha lautet “Nation, Religion, König”.” . In Artikel 7 wird der König als Staatsoberhaupt auf Lebenszeiten ernannt, in Kapitel 15 wird “Die Ehefrau des regierenden Königs trägt den königlichen Titel Königin des Königreichs Kambodscha.” genannt.

Im Artikel 32 wird die Todesstrafe explizit angesprochen: “Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und persönliche Sicherheit. Die Todesstrafe ist verboten.”

Die Religion ist in Artikel 43 erwähnt: Khmer-Bürger beiderlei Geschlechts haben das Recht auf Glaubensfreiheit. Die Freiheit des Glaubens und der Religionsausübung wird vom Staat unter der Bedingung garantiert, dass diese Freiheit nicht andere Glaubensrichtungen und Religionen beeinträchtigt oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit verletzt. Der Buddhismus ist die Religion des Staates.

Artikel 46: Menschenhandel, Ausbeutung der Prostitution und Obszönität, die das Ansehen der Frauen beeinträchtigen, sind verboten.

Artikel 47: Die Eltern haben die Pflicht, ihre Kinder zu betreuen und zu erziehen, damit sie gute Bürger werden. Die Kinder haben die Pflicht, für ihre älteren Eltern gemäß den Bräuchen der Khmer gut zu sorgen.

Artikel 68: Der Staat gewährt allen Bürgern in öffentlichen Schulen kostenlose Grundschul- und Sekundarschulbildung. Die Bürger erhalten mindestens 9 Jahre lang Unterricht. Der Staat hilft bei der Förderung und Entwicklung von Pali-Schulen und buddhistischen Instituten.

Artikel 70: Jedes Vergehen, das das künstlerische Kulturerbe berührt, wird streng bestraft.

Artikel 71: Der Umkreis der nationalen Kulturstätten, einschließlich der als Weltkulturerbe eingestuften Stätten, gilt als neutrale Zone, in der keine militärischen Aktivitäten stattfinden dürfen.

PDF Download der Konstitution von Kambodscha

Die deutschsprachige Verfassung von Kambodscha, Stand März 2008, von uns übersetzt

Coming soon!

Die englischsprachige Verfassung von Kambodscha, Stand März 2008

Links zur Politik in Kambodscha

Fragen und Antworten

Welche Staatsform hat Kambodscha?

Kambodscha ist eine konstitutionelle Monarchie mit König Norodom Sihamoni als repräsentativem Staatsoberhaupt. Staatsreligion ist der Buddhismus.

Wer regiert Kambodscha?

Das Staatsoberhaupt ist seit 2014 König Norodom Sihamnoi, Regierungsschef ist Premierminister Hun Sen seit 1998.

Wie viele Einwohner hat Kambodscha?

Im Jahr 2017 hatte Kambodscha knapp 16 Mio. Einwohner, das entspricht einer Bevölkerungsdichte von 78 Einwohner pro Quadratkilometer.

Wer ist der König von Kambodscha?

Samdech Preah Bâromneath Norodom Sihamoni (* 14. Mai 1953 in Phnom Penh) ist der König von Kambodscha. Er ist das älteste gemeinsame Kind von König Norodom Sihanouk und Königin Monineath.

Wer ist die Königin von Kambodscha?

Derzeit gibt es keine Königin, denn König Norodom Sihamoni ist unverheiratet und kinderlos.

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